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Kein Arbeitnehmer gerät gerne in Konfliktsituationen mit seinem Arbeitgeber. In manchen Fällen lässt sich Ärger jedoch nicht vermeiden. Dann ist es sinnvoll, im Vorfeld eine Berufsrechtsschutzversicherung abgeschlossen zu haben. Sollte es zu einem Arbeitsrechtsverfahren vor Gericht kommen, ist jede Partei verpflichtet, die Kosten selbst zu zahlen. Dabei spielt es keine Rolle, wer aus dem Streit als Gewinner hervorgeht. Wer über einen Berufsrechtsschutz verfügt, ist somit besser vor finanziellen Einbußen geschützt.
Für wen eignet sich eine Berufsrechtsschutzversicherung?
Berufsrechtsschutzversicherungen wappnen nicht nur Arbeitnehmer bei gerichtlichen Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber. Indem sie Standardrechtsschutz bzw. Disziplinarrechtsschutz bieten, schützen solche Versicherungen auch Ärzte, Apotheker, Anwälte, Beamte oder Soldaten. Darüber hinaus springen sie bei Streitigkeiten an Sozialgerichten ein.
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Selbstständige, Freiberufler und Rentner werden in der Regel seltener mit arbeitsrechtlichen Problemen konfrontiert, sodass eine Berufsrechtsschutzversicherung keine so hohe Priorität hat wie bei Arbeitnehmern. Wer Mitglied einer Gewerkschaft ist, der verfügt häufig automatisch über einen Berufsrechtsschutz.
Welche arbeitsrechtlichen Fälle werden durch den Berufsrechtsschutz abgesichert?
Zu den wichtigsten arbeitsrechtlichen Fällen, für die eine Berufsrechtsschutzversicherung empfehlenswert ist, zählen:
- Streitigkeiten rund um Arbeitszeugnisse
- Abmahnungen und Kündigungen
- Abfindungen
- ausbleibende Gehaltszahlungen
- einbehaltenes Urlaubs- und Weihnachtsgeld
- mangelnde Sonderzahlungen bei Überstunden
- Konflikte rund um Mutterschutz
Welche Kosten übernimmt eine Berufsrechtsschutzversicherung?
Sobald ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber verklagt, fallen nicht nur Kosten für das Gerichtsverfahren an. Ein Rechtsbeistand oder ein Gutachten verursachen ebenfalls Gebühren. Zu den möglichen außergerichtlichen Kosten gehören außerdem ein zinsloses Darlehen für eine Strafkaution oder Gebühren für Sachverständige und Zeugen. Mit einer Berufsrechtsschutzversicherung sind Kläger auf der sicheren Seite, denn folgende Kosten werden übernommen:
- Rechtsanwaltskosten nach dem Anwaltsvergütungsgesetz
- Kosten für das Gericht bzw. einen Gerichtsvollzieher
- Gutachterkosten
- Zeugengelder
- Kosten für Schlichtungsverfahren
- Gebühren für eine außergerichtliche Streitschlichtung
- finanzielle Aufwendungen der Gegenseite
Was ist durch den Berufsrechtsschutz nicht abgesichert?
Nicht selten kündigen Arbeitgeber Veränderungen an: Beispielsweise das Verlegen des Arbeitsortes in eine andere Stadt oder das Streichen von Urlaubstagen sorgt für Konfliktpotenzial. Auch wenn ein Mitarbeiter aufgefordert wird, in eine andere Abteilung zu wechseln, stellt sich die Frage: Ist die Firma dazu berechtigt? Viele Arbeitnehmer wünschen sich dann eine rechtliche Einschätzung der Situation und möchten einen Anwalt um Rat fragen. Die Kosten für eine allgemeine arbeitsrechtliche Beratung werden vom Berufsrechtsschutz jedoch nicht abgedeckt, da noch kein Versicherungsfall vorliegt. Dennoch gibt es Versicherungen, bei denen telefonische Beratungen zum Angebot zählen. Das mag eine hilfreiche Option sein, um einen ersten Überblick über die Lage zu gewinnen.
Ein weiteres Szenario: Das Unternehmen droht mit Kündigung. Auch das ist noch kein Versicherungsfall. Nur wenn ein Arbeitnehmer nachweisen kann, dass die Entlassung rechtswidrig wäre, dürfen Berufsrechtsschutzversicherungen den Fall nicht ablehnen. Kommt es stattdessen zu einem Aufhebungsvertrag, weigern sich Versicherer oft, die damit einhergehenden Anwaltskosten zu stemmen. Die Begründung: Die Gestaltung solcher Verträge sei nicht mitversichert.
Hat ein Mitarbeiter in der Firma eine Straftat begangen und wird deshalb fristlos entlassen, besteht ebenfalls kein Anspruch auf Rechtsschutz. Gibt es jedoch starke Zweifel an der Schuld des Arbeitnehmers, hängt der Versicherungsschutz grundsätzlich vom Einzelfall ab.
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Bei Streitigkeiten aus kollektivem Arbeits- oder Dienstrecht übernimmt die Versicherung ebenfalls keine Kosten. Dabei kann es zum Beispiel um betriebliche Mitbestimmung oder die Einordnung in die richtige Besoldungsgruppe gehen. Auch wenn ein Gerichtsverfahren keinerlei Aussicht auf Erfolg hat, können Berufsrechtsschutzversicherungen eine Deckungszusage zu erteilen. In der Praxis kommen solche Ablehnungen sehr selten vor. Zudem können Versicherte die Entscheidung mit einem sogenannten Stichentscheid anfechten oder einen Versicherungsombudsmann ins Boot holen.
Was kostet eine Berufsrechtsschutzversicherung?
Für Arbeitnehmer ist es ratsam, sich im Vorfeld zu überlegen, für welche Situationen ein Berufsrechtsschutz in Zukunft sinnvoll wäre. Statistisch ist die Wahrscheinlichkeit nicht besonders hoch, einen Konflikt mit dem Arbeitgeber vor Gericht auszufechten. Abhängig vom gewählten Tarif gibt es auch eine Wartezeit, bis der Versicherungsschutz greift, zum Beispiel drei Monate. Um den bestmöglichen individuellen Berufsrechtsschutz ausfindig zu machen, ist es empfehlenswert, einen RSV-Rechner zu verwenden. Hier werden online alle relevanten Daten abgefragt, sodass nach der Auswertung nur auf die persönliche Situation zugeschnittene Versicherungen angezeigt werden. Tarife mit Selbstbeteiligung sind in der Regel die günstigsten.
