Schnell ist es passiert: Die Kaffeetasse kippt um und der Laptop stellt den Dienst ein. Oder ein Stolperer und die Konservendose verletzt den Kunden im Geschäft. Durch ein Missgeschick oder einen Arbeitsunfall kann es zu Personen- und Vermögensschäden am Arbeitsplatz kommen. Die Frage steht nun im Raum: Wer kommt für den Schaden auf? Wie immer in der Juristerei lautet die Antwort: Es kommt darauf an.
weiterlesenSchlagwort: Recht
Arbeits- und Sozialrecht müssen sich der geänderten Arbeitswelt anpassen
Kinder erziehen, Eltern pflegen, sich weiterbilden: Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer möchten dazu für eine Weile gar nicht oder nur in Teilzeit arbeiten, im Berufsleben aber nicht dauerhaft den Anschluss verlieren. Doch das Berufs- mit dem Familienleben oder dem Anspruch, lebenslang zu lernen, zu vereinbaren, ist bislang oft schwierig. Auch, weil Arbeits- und Sozialrecht hier nach wie vor erhebliche Lücken haben. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt. Aus Sicht der Wissenschaftler sind neue rechtliche Instrumente nötig, um Beschäftigten eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie zu ermöglichen, etwa ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeittätigkeit.
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familienkolumne: das kommende beschäftigungsdatenschutzgesetz und das eu-recht?
und ist es in der praxis sinnvoll umsetzbar? ende august 2010 hat das bundeskabinett einen gesetzesentwurf zum beschdatschg vorgelegt. in diesem entwurf wird unter anderem geregelt, wie die datenerhebung vor, während und nach einem beschäftigungsverhältnis erfolgen darf. damit wird die gesamte personenbezogene kommunikation im arbeitsverhältnis erfasst und im bdsg geregelt. allerdings muss der arbeitnehmer im rahmen seiner informellen selbstbestimmung in einzelfällen (ärztliche untersuchung, verwendung von lichtbildern) die einwilligung erteilen, dass seine daten benutzt werden.
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werbemails und werbefaxe ohne einwilligung sind unzulässig
die richter des bundesgerichtshofes befanden, dass auch für werbung und angebote von dienstleistungen und waren das zusenden von werbemails und werbefaxen ohne einwilligung unzulässig ist. auch beim versenden an gewerbliche adressaten muss eine vorherige einwilligung vorliegen muss. einzige ausnahme: der adressat hat für derartige zwecke vorgesehene e-mail-adressen und telefaxnummern öffentlich zugänglich gemacht. die urteile betreffen zwei fälle. im ersten fall bekundete ein fahrzeughändler bei einer toyota-vertretung sein interesse zum sofortigen ankauf von drei bestimmten toyota-modellen. der zweite fall betrifft den anbieter eines online-fußballspiels. dieser hatte per e-mail bei einem fußballverein angefragt, ob er auf der website des vereins sein werbebanner gegen umsatzprovision platzieren dürfe.
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Formfehler bei Kündigungen vermeiden: von Probezeit bis Abmahnung
Formfehler bei Kündigungen vermeiden Sie am besten indem Sie sich vorher umfangreich informieren (lassen). Von der Probezeit bis zur Abmahnung aus bestimmten Gründen muss Ihre Kündigung bzw. der Prozess einer nachträglichen Prüfung durch die Justiz standhalten. Immer wieder urteilt das Bundesarbeitsgericht bei Kündigungsschutzklagen und prüft auf Herz und Nieren, ob Ihre Kündigung richtig war.
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